Fairer und unabhängiger Wahltermin für Oberbürgermeisterwahl

Die FDP Würzburg setzt sich entschieden für einen fairen und unabhängigen Wahltermin für die anstehende Oberbürgermeisterwahl ein und richtet sich mit einem Schreiben an den bayerischen Staatsminister des Innern, Joachim Herrmann. Die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Würzburg soll nach Auffassung der Freien Demokraten nicht zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinden.

„Die Wahl eines Oberbürgermeisters ist eine zentrale Entscheidung und ein wesentlicher demokratischer Akt für die Bürgerinnen und Bürger einer Stadt. Sie müssen entscheiden können, was die besten Lösungen für ihre Stadt sind. Daher ist es essenziell, dass lokale Themen im Fokus stehen und nicht von bundespolitischen Diskussionen überlagert werden“, erklärt Andrew Ullmann, Bundestagsabgeordneter und Kreisvorsitzender der FDP Würzburg.

Für die FDP birgt ein gleichzeitiger Termin mit der Bundestagswahl Risiken einer erheblichen thematischen Überlagerung, einer daraus resultierenden Aufmerksamkeitskonkurrenz und eine Gefährdung der Chancengleichheit. Darüber hinaus würde ein Stichwahltermin im Februar 2025 in die Faschingszeit und die Schulferien fallen, was sowohl organisatorische Herausforderungen als auch eine Beeinträchtigung der Wahlbeteiligung nach sich ziehen könnte. Die FDP Würzburg plädiert daher für einen Wahltermin nach den Osterferien 2025.

„Ein späterer und unabhängiger Wahltermin ermöglicht allen Bürgerinnen und Bürgern, sich voll auf kommunale Themen zu konzentrieren. Gerade in der heutigen Zeit müssen Entscheidungen getroffen werden, die den demokratischen Prozess stärken und allen faire Bedingungen zur Willensbildung ermöglichen. Es darf nicht der Eindruck entstehen, kommunale Positionen und Programme hinten anstellen zu wollen. Nur diese gilt es bei der Oberbürgermeisterwahl bewerten zu lassen“, betont der Vorsitzende der FDP/Bürgerforum-Fraktion Joachim Spatz.